Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand: 09.07.2024)
I. Bestimmungen für alle Kurse
§ 1 Vertragsgegenstand
(1) Die IHK Akademie Digital GmbH (Orleanstraße 10-12, 81669 München) stellt dem Kunden (Bildungsträger und Endkunden) eine Lernplattform, einen virtuellen Klassenraum, Lerninhalte sowie sonstige Dienstleistungen im Rahmen des digitalen und onlinegestützten Lernens zur Verfügung.
(2) Für Bildungsträger gelten ergänzend die Regelung unter Ziffer II.
(3) Für Teilnehmer (Endkunden) z.B. von E-Learning, Blended-Learning oder Webinaren gelten ergänzend die Regelungen unter Ziffer III.
§ 2 Vertragsparteien
(1) Der Vertrag kommt zwischen dem Veranstalter und dem Kunden zustande.
(2) Ist der Kunde nicht zugleich der Nutzer, so hat er diese AGB dem Nutzer bekannt zu machen.
§ 3 Anmeldung
(1) Der Veranstalter bestätigt die Anmeldung unverzüglich.
(2) Anmeldungen werden nur bis zum Erreichen der veröffentlichten Teilnehmerzahl berücksichtigt.
§ 4 Dozentenwechsel
Bei notwendigem Dozentenwechsel stellt der Veranstalter gleichwertigen Ersatz. Dies berechtigt den Kunden nicht zu Rücktritt oder Minderung.
§ 5 Mitwirkungspflichten, Zahlungsverzug, Kündigung aus wichtigem Grund
(1) Die Nutzer haben sich zwecks ordnungsgemäßer Unterrichtsdurchführung angemessen und störungsfrei zu verhalten.
(2) Bei Verstößen sowie bei Zahlungsverzug ist der Veranstalter nach erfolgloser schriftlicher Mahnung mit Fristsetzung berechtigt, eine Kündigung aus wichtigem Grund auszusprechen.
(3) In diesen Fällen hat der Veranstalter einen Anspruch auf Zahlung des vollen Teilnehmerentgelts.
§ 6 Rechte an Lehrmaterial und -inhalten
(1) Der Veranstalter gestattet die Nutzung von Lehrmaterial und Lehrinhalten ausschließlich dem Kunden / Nutzer.
(2) Die Vervielfältigung für und die Nutzung durch Dritte ist strikt untersagt.
§ 7 Datenschutz
Die Daten der Teilnehmenden werden ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung gespeichert, verarbeitet und genutzt, es sei denn, es wird ausdrücklich in eine sonstige, in der jeweiligen Einwilligung konkretisierten Nutzung und/oder Verwendung der Daten eingewilligt.
Die IHK Akademie Digital wird zu keinem Zeitpunkt, ohne ausdrückliches Einverständnis, Daten an Dritte weitergeben, es sei denn, die IHK Akademie Digital ist dazu aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet oder im Rahmen der Wahrnehmung und innerhalb der Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrages für die IHK Akademie Digital an diese dazu berechtigt.
Im Rahmen von Kooperationen können die Daten der Teilnehmenden zur Durchführung der Veranstaltung an den jeweiligen Kooperationspartner weitergegeben werden.
§ 8 Lernplattform, EDV-technische Voraussetzungen und Nutzerpflichten
(1) Für die Nutzung der Lernplattform des Veranstalters während der Vertragslaufzeit gilt:
• Der Nutzer stellt die Voraussetzungen für seinen Internetzugang in eigener Verantwortung und auf eigene Kosten bereit.
• Er überprüft seine Hardware nach den vorgegebenen Systemvoraussetzungen.
• Der Nutzer sorgt für einen dem Stand der Technik entsprechenden Schutz gegen Computerviren u. ä. Bedrohungen.
• Der Nutzer ist verpflichtet, Nutzername und Passwort geheim zu halten und gegen Missbrauch durch Dritte zu schützen. Aktivitäten, die über seine Zugangsberechtigung erfolgen, verantwortet der Nutzer.
• Der Nutzer verpflichtet sich, gegenüber anderen Nutzern der Lernplattform und anderen Anwendern des Internets keine gesetzes- oder ehrverletzenden, bedrohenden, obszönen, rassistischen usw. Äußerungen und Inhalte zu verbreiten.
• Der Nutzer verpflichtet sich, Daten anderer Nutzer sowie Inhalte der Lernplattform Dritten nicht zugänglich zu machen.
• Er verpflichtet sich zur Nutzung allein für den vertraglich vorgesehenen Zweck.
• Sämtliche durch den Veranstalter zur Verfügung gestellten Lehrmaterialien (E-Learnings, Skripte, Bücher, Software, Videos und sonstige Lehrmaterialien) sind urheberrechtlich geschützt (Urheberrechtsgesetz – UrhG). Die Vervielfältigung und/oder Nutzung durch Dritte ist nicht erlaubt. Der Nutzer ist auch nicht berechtigt diese Unterlagen zu vermieten, zu verleasen oder zu verleihen.
Für Teilnehmende gilt zusätzlich:
Eine Aufzeichnung sowie Speicherung von Audio- und Video-, als auch Chatdaten durch die Teilnehmenden ist verboten. Den Teilnehmenden ist es nicht gestattet, Screenshots zu erstellen, die Nutzerbilder oder personenbezogene Daten ohne die ausdrückliche und nachweisliche Zustimmung aller Nutzer zu erfassen.
(2) Ein Verstoß gegen diese Nutzungsvoraussetzungen berechtigt den Veranstalter zum Ausschluss des Nutzers von der Nutzung der Lernplattform und nach erfolgloser Mahnung mit Fristsetzung auch zur Kündigung aus wichtigem Grund.
§ 9 Haftung
(1) Jede Haftung für unmittelbare, mittelbare oder sonstige Schäden, die aus der Benutzung oder Nichtverfügbarkeit der Daten und Informationen der Lernplattform erwachsen, wird unabhängig von deren Ursachen außer im Falle einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Schädigung der Teilnehmer durch die IHK Akademie Digital GmbH ausgeschlossen.
(2) Insbesondere gilt dies auch für Schäden, die von durch Computerviren verursacht werden. Die IHK Akademie Digital GmbH betreibt die Lernplattform nach dem jeweils aktuellen technischen Stand und ist bestrebt, diese virenfrei zu halten. Aufgrund der technischen Gegebenheiten kann jedoch keine Garantie bzw. Haftung für die Virenfreiheit der Lernplattform übernommen werden. Jeder Nutzer ist verpflichtet, vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dateien zum eigenen Schutz, aber auch zur Verhinderung einer Einschleusung von Viren auf die Lernplattform, für angemessene Sicherheitsvorkehrungen und den Einsatz angemessener Virenscanner bzw. sonstiger technischer Schutzvorkehrungen zu diesen Zwecken zu sorgen.
§ 10 Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
II. Ergänzende Bestimmungen nur für Bildungsträger
§ 1 Vertragsgrundlage
Der Vertrag besteht – bei Widersprüchen in dieser Reihenfolge – ausschließlich aus dem Vertragstext selbst sowie diesen AGB.
§ 2 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt wie folgt zustande: Der Kunde meldet dem Veranstalter sämtliche Aufträge, z.B. Anlage von Kursen für die Lernplattform, nachträgliche Änderungen an den Nutzerdaten oder Buchungen von Lerninhalten schriftlich per Mail. Der Veranstalter informiert den Kunden nach der technischen Umsetzung ebenfalls schriftlich per Mail, wodurch der Vertrag zustande kommt.
§ 3 Zahlungsbedingungen
Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen sofort zur Zahlung fällig. Ist eine Frist oder ein Termin genannt, so muss das Geld bis zum Fristende bzw. Termin beim Veranstalter eingegangen sein. Die Rechnungsnummer ist anzugeben.
III. Ergänzende Bestimmungen für Endkunden (Teilnehmer)
§ 1 Vertragsgrundlage
Der Vertrag besteht – bei Widersprüchen in dieser Reihenfolge – ausschließlich aus dem Vertragstext selbst sowie diesen AGB.
§ 2 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt nach Anmeldung des Kunden auf der Homepage des Veranstalters erst mit der Bestätigung des Veranstalters in Textform zustande.
§ 3 Zahlungsbedingungen
(1) Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen sofort zur Zahlung fällig. Ist eine Frist oder ein Termin genannt, so muss das Geld bis zum Fristende bzw. Termin beim Veranstalter eingegangen sein. Die Rechnungsnummer ist anzugeben.
(2) Kosten für Lehrmittel und Tests sind im Rechnungsbetrag enthalten, sofern im Vertrag oder der Ausschreibung nicht anders geregelt. Gebühren für Prüfungen werden gesondert berechnet.
§ 4 Widerrufsrechte für Verbraucher, Belehrung
Ist der Kunde Verbraucher, so steht ihm ein Widerrufsrecht zu. Eine den gesetzlichen Vorgaben entsprechende Belehrung hierüber ist im Vertragstext enthalten.